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Bonde in Erklärungsnot – Changing Cities fordert Rücktritt

Im Mai entschied Frau Bonde (CDU), die Finanzierung der Kiezblocks durch den Senat zu stoppen. Wie jetzt bekannt wird, hat sie damit wissentlich hohe Folgekosten erzeugt. Während Berliner*innen überall – in den Bereichen Kultur, Verkehr und Soziales – mit heftigen Kürzungen zurechtkommen müssen, wirft die Verkehrssenatorin Bonde sehenden Auges 145.000 Euro aus dem Fenster. Aber die Summe ist nicht entscheidend. Bei Changing Cities sind wir entsetzt, dass die CDU bereit ist, ihre politischen Ziele auf diese Weise durchzusetzen. Der Verein, der die Kiezblock-Bewegung initiiert hat, fordert den Rücktritt der Senatorin.

Und nicht nur das: Obwohl „Träger öffentlicher Belange“, also Feuerwehr, Polizei und Versorgungsbetriebe wie BVG, Gas, Wasser usw.  nachweislich in die Planung  der 12 Kiezblocks in Mitte eingebunden waren, behauptete Bonde in ihrer Begründung zum Finanzierungsstopp, dass diese „unzureichend beachtet wurden”. Der hauseigene Justitiar erklärte zudem im April 2025: „Gezahlt werden muss in jedem Fall, mit Mehrkosten (Zinsen, Prozesskosten etc.). Das ist vor dem Hintergrund der Haushaltskrise kaum vermittelbar.“

„Frau Bonde ist angezählt! Man kann für oder gegen Kiezblocks sein – aber wer will von der eigenen Senatorin angelogen werden? Wer möchte, dass fachliche Entscheidungen ignoriert und Steuergelder missbraucht werden, weil bestimmte ideologische Ziele nur so erreichbar sind? In so einer Stadt wollen wir nicht leben!”, sagt Ragnhild Sørensen von Changing Cities.

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