Gemeinsam gegen Verdrängung und für Verkehrsberuhigung
Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist deutlich zu spüren: nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen großen und kleinen Städten. Das Problem spitzt sich immer weiter zu: Während die Angebotsmieten in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind, sank zugleich die Anzahl der Sozialwohnungen. Aktuelle Zahlen belegen für Berlin im Jahr 2023 eine Steigerung der Mieten bei Neuvermietungen um 18,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Dagegen regt sich nicht erst seit dem erfolgreichen Berliner Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co enteignen im September 2021 Widerstand. 59,1 Prozent der Berliner*innen stimmten für die Vergesellschaftung großer, profitorientierter Immobilienunternehmen. Doch das geforderte Gesetz wurde bisher nicht verabschiedet. Auf Bundesebene hat die Ampel zwar eine Mietpreisbremse beschlossen und kürzlich bis 2029 verlängert. Doch der Mangel an bezahlbarem Wohnraum besteht weiterhin.
Ein weiterer Mangel in Berlin ist der Platz auf der Straße. Zu Fuß gehen, Rad fahren oder zügig mit Bus und Tram unterwegs sein, wird durch den dominanten Autoverkehr unattraktiv und gefährlich. Viele Initiativen kämpfen daher dafür, dass ihr Stadtviertel zum Kiezblock wird, in dem Bäume die Hitzewellen abmildern und Nachbar*innen sich auf der Straße begegnen können.
Wir stellen uns wie viele andere die Frage: Können weniger Verkehr und mehr kühlende Bäume, die von einer Kiezblock-Initiative in der Nachbarschaft erkämpft wurden, zu steigenden Mieten führen? Was wir wissen: Immobilienkonzerne versuchen immer wieder, auch unabhängig von Kiezblocks, Faktoren wie eine ruhige Lage als Rechtfertigung für Mietsteigerung zu nutzen. Gleiches gilt für eine gute Anbindung an den ÖPNV und eine Nähe zu Grünanlagen. Doch das kann nicht bedeuten, dass wir auf all das verzichten müssen. Denn Wohnraum ist ein Grundrecht, und die Anpassung unserer Städte an den Klimawandel ist notwendig.
Wir fordern bezahlbare Mieten genauso wie Verkehrsberuhigung. Wir brauchen Kiezblocks, damit weniger Menschen an den Folgen von Hitze und Feinstaubbelastung sterben. Kiezblocks sind nicht nur in wohlhabenden Vierteln nötig, sondern überall und für alle Menschen. Sowohl Lärmbelastung und Luftverschmutzung als auch die zunehmende Hitze führen zu ernsten gesundheitlichen Schäden. Kiezblocks tragen dazu bei, diese Belastungen zu verringern. Gleiches gilt für unsere Forderung, auf allen Hauptstraßen Tempo 30 einzuführen. Wir brauchen bezahlbare Mieten, denn jeder Mensch hat das Recht auf ein Zuhause. Wir fordern rechtlichen Schutz von Mieter*innen, damit nachbarschaftliche Beziehungen bestehen und wachsen können.
Bezahlbarer Wohnraum und ein gerechter Verkehrsraum sind zwei Themen, die nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Stattdessen müssen wir sie gemeinsam anpacken.
Organisiert Euch in Eurer Nachbarschaft – für Kiezblocks und für bezahlbaren Wohnraum!
Wir als Changing Cities setzen uns für lebenswerte Städte ein, die für alle gleichermaßen offen, sicher und gesund sind. Dazu gehört auch eine bezahlbare Wohnung. Deswegen rufen wir am Samstag, den 1. Juni gemeinsam mit einem großen Bündnis zur Mietenwahnsinnsdemo in Berlin auf: Auf die Straße, fertig, los!
Wer mehr zu diesem Thema lesen möchte, findet hier ein Paper zu „Gentrifizierung und Verkehrswende“.
