Am 11. Mai hat die Unterschriftensammlung für unseren Einwohner*innenantrag zur Verkehrsberuhigung begonnen. An dieser Stelle möchten wir die wichtigsten Fragen beantworten.
Wie kann ich unterschreiben?
Den Einwohner*innenantrag findest Du zum Download als PDF – in unserem Porträt und in der Übersicht der laufenden Einwohner*innenanträge. Bitte achte beim Ausdruck darauf, dass beide Seiten doppelseitig auf ein DIN A4-Blatt gedruckt werden. Sonst kann der Bezirk die Unterschriften für ungültig erklären.
Alternativ kannst du auch bei einer der Sammelstellen im Kiez unterschreiben. Dort kannst du in der Regel auch 1 bis 2 leere Unterschriftenlisten zum Sammeln in der WG, bei Nachbar*innen, in Kita, Schule oder Verein mitnehmen.
Wenn du mehr Unterschriftenlisten brauchst, schreibe uns bitte per E-Mail. Dann vereinbaren wir einen Übergabetreffpunkt. Oder Du kommst bei unserem nächsten Treffen vorbei. Dort haben wir immer ausreichend Listen zur Hand.
Wer darf unterschreiben?
Wir freuen uns über Unterschriften von allen, die sich mit dem Weitlingkiez verbunden fühlen: weil sie im Kiez wohnen, arbeiten, ihre*n Partner*in regelmäßig besuchen oder, oder, oder.
Für den Bezirk zählen jedoch nur Unterschriften von Menschen, die in Lichtenberg gemeldet und über 16 Jahre alt sind. Die Staatsbürgerschaft spielt hier keine Rolle, es zählt nur die Meldeadresse.
Was ist beim Unterschreiben zu beachten?
Bitte achte darauf, alle Felder leserlich auszufüllen. Wenn Angaben fehlen oder nicht lesbar sind, erklärt der Bezirk die Unterschrift für ungültig.
Auch Gänsefüßchen als Verweis auf die Zeile darüber sind nicht zugelassen.
Deine Unterschrift wird nur einmal gezählt, egal wie häufig Du unterschreibst. Doppelte Unterschriften führen jedoch nicht zu Nachteilen.
Wo kann ich ausgefüllte Unterschriftenlisten abgeben?
Wir haben überall im Bezirk Sammelstellen in Cafés, Läden, Hausprojekten und Vereinen organisiert. Dort kannst Du nicht nur direkt unterschreiben, sondern auch ausgefüllte Listen abgeben.
Wie viele Unterschriften braucht die Initiative?
Wir benötigen 1.000 Unterschriften, um den Einwohner*innenantrag in die BVV einzureichen. Um ein starkes Zeichen zu senden, wollen wir jedoch deutlich mehr Unterschriften sammeln.
Bis wann müssen die mindestens 1.000 Unterschriften erreicht sein?
Bei einem Einwohner*innenantrag gibt es – anders als bei Volksentscheiden auf Landesebene – keine Frist. Wir haben uns aber vorgenommen, die erforderlichen Unterschriften bis zum Herbst zu sammeln.
Wie geht es weiter, wenn Du genügend Unterschriften gesammelt habt?
Sobald wir mindestens 1.000 gültige Unterschriften gesammelt haben, können wir den Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einreichen. Dort debattieren und entscheiden dann die Parteien über den Antrag. Anders als bei Volksentscheiden auf Landesebene wird ein Einwohner*innenantrag nicht unmittelbar zum Gesetz. Die BVV kann den Antrag ändern oder ablehnen. Wir gehen aber davon aus, dass die Parteien den Willen der Anwohner*innen respektieren und den Antrag ohne Änderungen beschließen.
Wie kann ich die Initiative unterstützen?
Wir freuen uns über jede helfende Hand! Nur gemeinsam können wir genügend Druck aufbauen, damit die Verkehrswende endlich auch in Lichtenberg ankommt.
Ihr könnt uns auf viele Weisen unterstützen, unter anderem:
1. Sammle selbst Unterschriften in Deiner Familie und WG, bei Freund*innen und Nachbar*innen, in Kita, Schule und Verein.
2. Sammle mit uns Unterschriften auf der Straße. Wir verabreden uns regelmäßig zum Sammeln und freuen uns über alle, die sich spontan abschließen. Termine erfahrt Ihr über unsere Telegram-Gruppe und unseren E-Mail-Verteiler.
3. Komm zu unseren Treffen. Sie sind offen für alle Interessierten. Ort und Zeit erfragst Du am besten per E-Mail an moc.l1712796649iamg@1712796649nilre1712796649bzeik1712796649gnilt1712796649iew1712796649
